Neues Rathaus 2017

Volksbegehren „Rettet die Bienen“

18.02.2019 Gemeindeergebnis

Im Zeitraum vom 31. Januar bis 13. Februar 2019 lagen im Rathaus die Eintragungslisten für das Volksbegehren über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes zugunsten der Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern, Kurzbezeichnung: „Rettet die Bienen“ auf. Die Voraussetzungen für die Rechtsgültigkeit eines Volksbegehrens sind erfüllt, wenn bayernweit mindestens ein Zehntel der Stimmberechtigten (ca. 950.000 Personen) das Volksbegehren unterstützen. Das Ergebnis des Volksbegehrens stellt der Landeswahlausschuss fest. Anschließend wird es vom Landeswahlleiter bekannt gemacht.

In Hemau nahmen 738 Personen die Gelegenheit wahr, am Volksbegehren teilzunehmen. Das entspricht bei 6.755 Stimmberechtigten einem Anteil von 10,93 Prozent, d.h. die erforderliche 10-Prozent-Grenze wurde auch in Hemau überschritten.

Die meisten Eintragungsberechtigten (117 Personen) trugen sich am Donnerstag (31.01.2019), dem ersten Tag der Eintragungsfrist, ein. Die ausgeweiteten Eintragungsmöglichkeiten am Donnerstag 07.02.2019, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr sowie am Samstag, 09.02.2019, 9:30 Uhr bis 11:30 Uhr nutzten insgesamt 10 bzw. 43 Personen.

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